Innenminister Torsten Renz begrüßt Start der Corona-Schutzimpfungen bei der Landespolizei

Impfkonzept steht

Innenminister Torsten Renz: "Damit schützen wir zunächst unsere Polizistinnen und Polizisten vor einer schweren COVID19-Erkrankung, denn im täglichen Dienst sind diese einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Wir müssen die schützen, die uns schützen. Auch das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Pandemie.“ ... weiterlesen

Innenminister Renz: Ein Plus für touristisches Marketing

Ostseebad jetzt offizielle Bezeichnung für die Gemeinde Mönchgut

Innenminister Torsten Renz: „Alle Voraussetzungen lagen vor, so dass ich dem Antrag der Gemeinde zustimmen konnte. Der jetzt offizielle Namenszusatz unterstützt das touristische Marketing für diese fantastischen Orte zum Urlauben in dieser reizvollen Naturlandschaft und er stiftet Identität nach der Gemeindefusion.“ ... weiterlesen

Dank an THW für Unterstützung und rasche Verteilung

Corona-Selbsttests für Schulen in Mecklenburg-Vorpommern

447.000 Schnelltests für die Schulen im Land werden vom Technischen Hilfswerk (THW) verpackt und im Laufe des Wochenendes verteilt. Innenminister Torsten Renz war beim THW zugegen und hat sich einen eigenen Eindruck von der herausfordernden logistischen Verteilung gemacht: „Diese Selbsttests sind wichtig für unsere Kinder und die Lehrkräfte denn so können wir den Schulbetrieb sicherer gestalten. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen ehrenamtlichen Unterstützungskräften vom THW bedanken, die uns sofort zur Seite standen und kurzfristig diese Mammutaufgabe übernommen haben. 447.000 Tests innerhalb kürzester Zeit umzupacken und neu zu adressieren, ist eine logistische Meisterleistung. Die Maßnahmen werden in den kommenden Tagen und Nächten auf Hochtouren laufen, sodass zu Beginn der nächsten Woche die Tests in unseren Schulen eintreffen.“ ... weiterlesen

Innenministerium startet Schulbauprogramm

MV-Schutzfonds

Innenminister Torsten Renz: „Die Schulen in M-V haben vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie standortbezogene Hygienekonzepte erstellt, die oftmals dringend bauliche Maßnahmen erfordern. Die öffentlichen und privaten Schulträger sollen mit den Mitteln aus dem MV-Schutzfonds zeitnah in die Lage versetzt werden, die Finanzierung dieser Baumaßnahmen zu sichern.“ ... weiterlesen

Kommunalwahlen unter Bedingungen der Corona-Pandemie

Urnengang oder ausschließliche Briefwahl

Die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in den nächsten Wochen und Monaten soll trotz der Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie so abgesichert werden, dass alle Wahlen zeitgerecht und ordnungsgemäß durchgeführt werden können.

Dazu hatte der Landtag im Dezember 2020 das Landes- und Kommunalwahlgesetz ergänzt und am 11. Februar 2021 die Feststellung getroffen, dass die Vorbereitung oder Durchführung von Wahlen nach dem Landes- und Kommunalwahlgesetz aufgrund der epidemischen Lage von nationaler Tragweite in Form der COVID-19-Pandemie bis zum 30. Juni 2021 teilweise unmöglich ist. Damit wurde das Ministerium für Inneres und Europa ermächtigt und zugleich aufgefordert, durch Rechtsverordnung alle Regelungen zu treffen, die erforderlich sind, um die fristgerechte Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zu ermöglichen.

Innenminister Torsten Renz zum Europäischen Tag des Notrufs am 11. Februar:

Unter der Notfallnummer 112 europaweit kostenfreie und schnelle Hilfe erhalten

Anlässlich des Europäischen Tags des Notrufs am 11. Februar hat Innenminister Torsten Renz auf die kostenlose europaweite Notfallnummer hingewiesen.

"Diese Nummer zu wählen, rettet Leben und deshalb sollte die 112 jeder verinnerlicht haben. Mit dem Notruf 112 kann man in der gesamten Europäischen Union kostenlos und schnell Hilfe rufen. Der Europäische Tag des Notrufs ist ein guter Anlass, Familie und Freunde auf die 112 hinzuweisen, damit sich alle auch in Stresssituationen daran erinnern", so Innenminister Torsten Renz.

Innenminister verteilt FFP2-Masken an Ehrenamtliche im Brand- und Katastrophenschutz

Corona-Politik

Unterstützung in Krisenzeiten: Der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern Torsten Renz verteilt FFP2-Masken an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren sowie an die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bereich des Katastrophenschutzes im Land. ... weiterlesen

Innenminister Renz: Kontrollen im grenznahen Raum werden verschärft

Corona-Politik

Die Landespolizei M-V hat die Kontrollen im grenznahen Raum zu Polen weiter intensiviert. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald, der direkt an Polen grenzt, liegt der Inzidenzwert derzeit bei mehr als 211,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner(Stand 07.02.2021).
Innenminister Torsten Renz: "Die Landespolizei wird die Landkreise weiterhin bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie unterstützen. Polen ist Risikogebiet und wer zum Einkaufen über die Grenze fährt, muss nach seiner Rückkehr in Quarantäne. Durch die Kontrollen wollen wir das Bewusstsein der Menschen für die notwendigen Corona-Maßnahmen weiter schärfen." ... weiterlesen

Innenminister Renz hat Landeskriminalamt besucht

Vor Ort unterwegs

Innenminister Torsten Renz hat heute das Landeskriminalamt (LKA) M-V besucht und sich über die verschiedenen Tätigkeitsfelder und das breite Aufgabenspektrum der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informiert.

„In den Gesprächen konnte ich mich davon überzeugen, dass alle hier sehr motiviert ihren Beitrag für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger leisten“, betonte der Minister. „Die Strafverfolgungsbehörden stehen angesichts des technischen Fortschritts und der rasanten Entwicklungen im Bereich der Inneren Sicherheit vor immer neuen Herausforderungen bei der Verbrechensbekämpfung.“ ... weiterlesen

Innenminister Renz: Kommunen werden von DDR-Altschulden aus dem Wohnungsbau schrittweise entlastet

Verordnung regelt Verfahren

Viele Städte und Gemeinden bzw. kommunale Wohnungsunternehmen haben auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch finanzielle Lasten, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben. Aufgrund Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über.

Mit Stand 31. Dezember 2017 beliefen sich diese Wohnungsbaualtschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft noch auf insgesamt rund 326 Millionen Euro.