Torsten Renz: Die friedliche Revolution 1989 ist in der deutschen Geschichte ohne Beispiel

Mit der Macht des Wortes Diktatur beendet

 Am 16. Oktober 1989 hat es auf dem Gebiet des heutigen Mecklenburg-Vorpommern, so der Stand der Forschung, die ersten öffentlichen Demonstrationen gegen das SED-Unrechtsregime gegeben – in Waren (Müritz). Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde dafür seinerzeit ein Gedächtnisort in Waren angeregt, und dieser wird nun heute eingeweiht. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Torsten Renz, erklärt hierzu: „Etwas später, als an anderen Orten im Osten Deutschlands, regte sich auch in Mecklenburg und Vorpommern Widerstand gegen das SED-Unrechtsregime. Mutige Frauen und Männer überwanden die jahrzehntelang eingeübte Sprachlosigkeit und forderten ein, was heute selbstverständlich ist: Grundgesetzlich verbriefte Freiheitsrechte. Wer heute den 1990 untergegangenen Staat als ‚Paradies mit kleinen Fehlern‘ verklärt, der hat ihn nie erlebt oder ein sehr schlechtes Gedächtnis. ... weiterlesen

Torsten Renz: Die Vereinigung der beiden deutschen Staaten gehört zu den glücklichsten Ereignissen in der Geschichte Deutschlands

Anlässlich Einheitsjubiläum

Am 3. Oktober feiern wir den Tag der Deutschen Einheit. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Torsten Renz, erklärt dazu: „Die friedliche Revolution im Osten Deutschlands, der Fall der Mauer und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten gehören zu den glücklichsten Ereignissen in der Geschichte unseres Landes. Rund 45 Jahre lang hatte der eiserne Vorhang die Welt geteilt, am sichtbarsten war dies an der Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten. Familien wurden auseinandergerissen, Freunde zu Feinden. Unser Dank gilt nach wie vor den mutigen Frauen und Männern in der DDR, die das SED-Unrechtsregime in die Knie zwangen, unser Dank gilt Michail Gorbatschow, der die Einheit ermöglichte, und unser Dank gilt Dr. Helmut Kohl, der die Chance zur Einheit ergriff, als andere Politiker noch immer auf die Zweistaatlichkeit Deutschlands setzten. ... weiterlesen

Torsten Renz: Eckwerte des Nachtragshaushalts sind eine landespolitische Zäsur

Rekordhaushalt für Mecklenburg-Vorpommern

Heute hat sich die Landesregierung auf die Eckwerte eines Nachtragshaushalts geeinigt, um dessen Genehmigung sie den Landtag noch in diesem Jahr bitten wird. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Torsten Renz, erklärt hierzu: „Die Pandemie und ihre Folgen wirken sich auch auf den Landeshaushalt aus. Wegbrechende Steuereinnahmen und wegbrechende Zuweisungen, zugleich erheblicher Investitionsbedarf, z. B. in den Bereichen und Bildung und Gesundheit, sowie die finanzielle Stützung der Städte und Dörfer machen es erforderlich, Kredite aufzunehmen. Es fällt meiner Fraktion nicht leicht, einer Neuverschuldung von 2,15 Milliarden Euro zuzustimmen. Das Abtragen des rot-roten Schuldenbergs war immer ein Markenzeichen der Großen Koalition. ... weiterlesen

Als Landtags-Direktkandidat für Wahlkreis 15 nominiert

Wahlkreis Rostock III

Auf der Wahlkreis-Mitgliederversammlung am Freitag im Kulturhaus der Bergringstadt Teterow wählten mich die Anwesenden zu ihrem Direktkandidaten. Ich bedanke mich bei den Mitgliedern der Gemeindeverbände der CDU aus dem Wahlkreis, Gnoien, Krakow am See, Laage, Schwaan und Mecklenburg-Mitte (Teterow+Amt Meckl.Schweiz) für das Vertrauen.  ... weiterlesen

Torsten Renz: Hickhack um Bußgeldkatalog beenden

Beim Alten Recht bleiben

Im Kabinett des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde gestern zum TOP 75 der vergangenen Sitzung des Bundesrates berichtet. Demnach können sich die Länder nach wie vor nicht darauf einigen, wie mit der Novelle des Bußgeldkataloges umgegangen werden soll, die infolgedessen eines Formfehlers in der Gesetzgebung außer Kraft gesetzt wurde. Demnach gilt der alte Katalog aus dem Jahr 2013 bis auf Weiteres fort.  ... weiterlesen

Torsten Renz: Sport frei!

Ausnahmen für Zuschauer bei Profi-Sport

Bis zum gestrigen Tag habe ich mich auf Landesebene dafür eingesetzt, dass Zuschauer bei Wettkämpfen im Bereich des Profisports in Mecklenburg-Vorpommern erlaubt werden – sofern entsprechende Hygienekonzepte vorliegen, und sofern es das Infektionsgeschehen zulässt. Bis zum gestrigen Tage hatte ich den Eindruck, noch erhebliche Überzeugungsarbeit leisten zu müssen, obwohl die Vereine bereits vollständige Konzepte erarbeitet und den zuständigen Behörden zur Genehmigung vorgelegt haben. Es bedarf jetzt nur noch einer abschließenden Entscheidung. Diese muss zeitnah im Kabinett besprochen werden. Die Vereine warten buchstäblich auf den Anpfiff.

Bedenkt man, dass beispielsweise meine Forderung vor vier Monaten, den Spielbetrieb im Profifußball wiederaufzunehmen, noch für abwegig erklärt wurde, hat inzwischen eine absolut zu befürwortende Dynamik eingesetzt, wenn es darum geht in verantwortungsvoller Weise Schritt für Schritt zur Normalität zurückzukehren. Dies gilt insbesondere, wenn sich das regionale Infektionsgeschehen auf dem jetzigen, sehr niedrigen Niveau stabilisiert. Fußball ist in Deutschland systemrelevant – man muss nicht Fußballfan sein, um dies zu akzeptieren.“

Torsten Renz: Mit Rabbi Wolff verliert Mecklenburg-Vorpommern einen Freund

Jüdisches Leben in Mecklenburg-Vorpommern

Zum Tod des langjährigen Landesrabbiners erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Torsten Renz: „Die Nachricht vom Tode William Wollfs hat mich zutiefst erschüttert. Meine Fraktion wünscht den Angehörigen und Freunden des langjährigen Landesrabbiners in diesen Stunden viel Kraft. Mit seiner beeindruckenden Lebensgeschichte und seiner versöhnenden Art war William Wolff über viele Jahre bis zuletzt ein wichtiger Partner des Landtages und gern gesehener Gast.  ... weiterlesen

Torsten Renz: Zuwendungsbescheid für die Sanierung der Kirche Groß Wokern

Arbeiten an Dach und am Chor-Anbau finanziell abgesichert

 Die Evangelische-lutherische Kirchengemeinde Klaber erhält in diesen Tagen vom Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern einen Zuwendungsbescheid über eine Förderung aus dem Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von 70.000 Euro für die Sanierung der Dachbereiche über dem Chor und dem Chor-Anbau. Dazu erklärt der CDU-Abgeordnete, Torsten Renz: „Die etwa zwischen 1180 und 1220 erbaute spätromanische Kirche in Groß Wokern gehört zu den ältesten Dorfkirchen in Mecklenburg. Aus dieser Zeit stammen noch die Fenster in der Ostwand des Chores, die Schlitzfenster des zweijochigen Schiffes, das rundbogige Nordportal sowie das kuppelige Chorgewölbe aus Granitgeröll. Inneneinrichtung und Ausmalung der Kirche sind zwar aus dem 19. Jahrhundert, unter dem Putz befindet sich aber noch die Originalbemalung aus dem 13. Jahrhundert.

Torsten Renz: Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben

Das Virus verschwindet nicht, indem man es ignoriert

Im Anschluss an die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Torsten Renz: „Wir haben noch alle sehr eindrücklich vor Augen, wie die Pandemie in Norditalien, in Madrid oder in New York gewütet hat. Jedem war klar: Wenn wir verhindern wollen, dass es uns auch so hart erwischt, dann müssen wir handeln. Und zwar schnell und beherzt. Das Virus kennt keine Kompromisse. Und es verschwindet auch nicht, indem man es ignoriert. ... weiterlesen

Torsten Renz: Eine gute Entscheidung - Politik macht Weg frei für den Anstoß!

Stadionatmosphäre in Autokinos ermöglichen

Die Bundeskanzlerin hat heute im Einvernehmen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten erklärt, den Weg für ein Wiederanfahren der Fußball-Bundesliga frei machen zu wollen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Torsten Renz: „Das Bundesarbeitsministerium hat vergangene Woche den Ball auf den Elfmeterpunkt gelegt, indem es erklärt hat, dass nichts mehr gegen das Wiederanfahren der Ligen 1 und 2 spricht. Die Spitzen von Bund und Ländern haben heute das Tor gemacht, indem sie der Fortsetzung der Saison schon im Mai ihre Zustimmung erteilt haben. Ich fühle mich absolut bestätigt, was meine Meinung zum Stellenwert des Fußballs in Deutschland angeht.  ... weiterlesen